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Lichtenbergs Bezirksbürgermeister fordert gerechtere Verteilung
Auf https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/04/berlin-mehr-unterkuenfte-gefluechtete-container-wegner.html ist zu lesen (Di 16.04.2024):
Zitat:
Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) fordert eine gerechtere Verteilung von Geflüchteten und finanziellen Mitteln zwischen den Berliner Bezirken. Zugleich stellte er im Interview mit dem rbb die bundesweite Verteilung von Geflüchteten nach dem Königsteiner Schlüssel infrage. "Die Stadtstaaten sind mit dem Königsteiner Schlüssel überfordert. Wir müssen daraus aussteigen", sagte Schaefer.
"Ich glaube auch, wir brauchen eine wesentlich bessere Zusammenarbeit mit Brandenburg, weil wir eben nicht wie andere Flächenländer auf andere Städte ausweichen können. Wir sind nur eine Stadt. Wir brauchen eine gerechte Verteilung über alle zwölf Bezirke", so Schaefer, "und wir müssen das Tempelhofer Feld nutzen."
Dass uns Brandenburg freiwillig ein paar Flüchtlinge abnimmt, bleibt ein frommer Wunsch. Gerade der neue Innenminister und ehemaliger Bürgermeister von Frankfurt/Oder, René Wilke, wird alles tun, um sich nicht weitere Probleme aufzuhalsen. Dazu hier die empfehlenswerte Doku: Grenzen der Zuwanderung.
Drei der nun zusätzlich geplanten 16 Unterkünfte würden nach jetzigem Stand in Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg entstehen. Schaefer wehrt sich gegen dieses Vorhaben, da es im Stadtteil bereits acht Unterkünfte gebe. "Mit einer Unterbringung ist noch nicht die Integration abgeschlossen. Es reicht nicht, wenn wir nur Plätze schaffen", so Schaefer. Man benötige auch die gesamte soziale Infrastruktur. In Lichtenberg würden bereits 4.000 geflüchtete und asylsuchende Menschen wohnen. "Das hat natürlich Konsequenzen auf die Schulplätze, auf die Kita-Plätze und die ärztliche Versorgung. Das leisten wir, aber wir können nicht ohne Ende leisten."
Der Berliner Senat
In der Berliner Politik gibt es eine Vielzahl von Meinungen zur Unterbringung von Geflüchteten. Man schaue auf die nachfolgende Grafik: Während die Blauen die Unterbringung in Großraumunterkünften favorisieren, setzen sich die die Rot-Grün-Lila-Leute für eine dezentrale Unterbringung ein, also eine Verteilung der Geflüchteten über die Stadt hinweg.
Laut einer Recherche des RBB kosten Unterkünfte wie das Ankunftszentrum Tegel pro Tag und Person beeindruckende 180 Euro! Das ist eine ganz schön hohe Summe. Es stellt sich berechtigterweise die Frage, warum diese Kosten so exorbitant sind. Offenbar profitiert hier jemand erheblich von dieser Situation. Warum könnte nicht die Bundeswehr diesen Aufgabe übernehmen?
Die Alternative zur Großunterbringung wäre eine dezentrale Verteilung der Geflüchteten in der Stadt, was ihre Integration erleichtern könnte. Konkrete Angaben zu den entstehenden Kosten fehlen zwar, aber es wird behauptet, dass dies kostengünstiger sei. Doch angesichts der Tatsache, dass bereits nicht genug Geld für bezahlbaren Wohnraum für die eigene Bevölkerung zur Verfügung steht, bleibt die Frage: Wie soll zusätzlicher Wohnraum für Geflüchtete geschaffen werden?
Und vor allem:
Was will die Bevölkerung?
Schaut man auf das Wahlergebnis der letzten Berlinwahl vom Februar 2023, ist klar erkennbar, wo Befürworter und Gegner solcher Ideen wohnen:
Wir wissen, dass es in der Berliner Politik Bestrebungen gibt, die Flüchtlinge über die Stadt aufzuteilen. Es ist schon hinreichend bekannt und erläutert, das die Leute nach dem Königsteiner Schlüssel aufgeteilt werden. Das ist besonders für die großen Städte wie Berlin und Hamburg ein Problem: Es ist einfach nicht genug Platz!!!
1250 Anwohner haben deshalb schriftlich gegen den Bau von Flüchtlingsunterkünften in der Darßer Straße 101 und 153 protestiert und spätestens seit der letzten Wahl zeigt sich diese Unzufriedenheit mit der aktuellen Flüchtlingspolitik in den Wahlergebnissen. Sehr gut aufbereitet wurden die Ergebnisse durch den Tagesspiegel,
oder wie hier in der Berliner Morgenpost:
Quelle: Morgenpost Berlin
Während wir hier in Berlin für Containerstandorte auch noch die letzte Wiese opfern, gibt es nur ein paar Kilometer außerhalb von Berlin massig Platz. Die folgende Karte vom Regionalmonitoring-Hauptstadtregion liefert interessante Zahlen:
Beispiele:
- Lichtenberg: 5964 Einwohner pro km²
- davon in Neu-Hohenschönhausen: 11432 Einwohner pro km²
- Friedrichshain-Kreuzberg: 13687 Einwohner pro km²
- Spandau: 2798 Einwohner pro km²
- Prötzel (in Brandenburg): 13 Einwohner pro km²
- Nauen: 72 Einwohner pro km²
- Chorin: 19 Einwohner pro km²
Auch hier ist der Direktlink zur besseren Übersicht: https://raumanalyse.brandenburg.de/rm-be-bb/?page=Bev%C3%B6lkerungsdichte-2020&views=Legende%2C2.3.4-Lokalisierung
Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte in Berlin
Hier ist deutlich zu erkennen, das der Berliner Osten den weitaus größeren Anteil trägt.
Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) bietet freundlicherweise an, den aktuellen Stand zu den Flüchtlingsunterkünften in Berlin auf der eigenen Homepage einzubetten.
Die Originalgrafik findet man hier:
Der Berliner Zeitung hat hier die geplanten Standorte grafisch dargestellt:
(oder auf die Karte klicken)
Was will Frau Kiziltepe?
Federführende Befürworterin aus der Rot-Grün-Lila-Fraktion, ist die Berliner Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe. Auch wenn die Anfrage von der sogenannten falschen Partei gestellt wurde, würde es uns auch interessieren, um wieviel denn nun die dezentrale Unterbringung Geflüchteter günstiger wäre?
Nur mal angenommen, dass die reine Unterbringung wirklich billiger wäre. Doch was ist mit den Folgekosten? Was erleben wir denn täglich in unseren Multikulti-Vorzeigebezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln?
"Ich bin hier im Wahlkreis, im Kreuzberger Wrangelkiez, geboren und aufgewachsen. Und auch heute noch bin ich in meinem Wahlkreis fest verwurzelt. Hier befindet sich mein Lebenszentrum. Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost ist einer der vielfältigsten Wahlkreise in Deutschland. Wir wissen hier aus Erfahrung, dass kulturelle Vielfalt eine Bereicherung ist. Hier leben Menschen aus fast allen Ländern der Welt. Während Friedrichshain und der Prenzlauer Berg ein Teil Ostberlins waren, war Kreuzberg bis zur Wiedervereinigung Teil des äußersten Rands von Westberlin. Mittlerweile, fast drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung, ist der Wahlkreis zusammengewachsen."
Frau Kizeltepe will uns ihren Kiez als superharmonischen Multikultikiez verkaufen. Doch bekannte Persönlichkeiten Berlins haben dazu eine andere Wahrnehmung: Am 1.2.2024 kam es im Abgeordnetenhaus zur Diskussion über die Einzäunung des Görlitzer Parks, eben weil es dort ganz und gar nicht so harmonisch zugeht. Hier geht´s zum Stream: https://www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/videos/archiv.html
Es geht eben nicht nur darum, Leute irgendwie und irgendwo in der Stadt unterzubringen, nur weil es kurzfristig günstig ist. Unter´m Strich wird es für uns alle sehr viel teurer. Und man darf auch nicht vergessen, das dadurch funktionierende Kieze kaputt gemacht werden. Und es stellt sich die Frage:
Wie wird verlorene Lebensqualität berechnet?
Wir werden nicht nur weitere weitere Zäune brauchen, sondern auch mehr Polizei.
Wer soll das bezahlen?
Nach einer Recherche von https://www.welt.de/ aus dem Jahr 2023, ist die Werner-Düttmann-Siedlung von arabisch-libanesischen Clans beherrscht. (https://www.youtube.com/watch?v=zCk6VPQXaZI&t=591s) Die Clans haben es irgendwie geschafft, nach ihren eigenen Regeln zu leben, jenseits des deutschen Rechts. Dieses Privileg haben wir Deutschen nicht. Wir müssen Trost finden im Glauben an unseren Rechtsstaat. In der folgenden Karte erkennt man, wie dicht die genannten Kieze beieinanderliegen:
Regine Sommer-Wetter, Stellvertretende BVV-Vorsteherin Der Linken in Friedrichshain-Kreuzberg beschreibt den Werner-Düttmann-Kiez so:
"In der Siedlung gibt es 577 Wohnungen mit ca. 2.900 Bewohner*innen. Fast 47% der Familien beziehen Transferleistungen, die Kinderarmut liegt bei fast 68%. Im November 2022 fand eine fachbereichsübergreifende Strategiekonferenz für die Werner-Düttmann-Siedlung statt, im März 2023 gab es eine Werkstattveranstaltung. Verschiedene vor Ort Tätige berichteten dort, dass sich seit ein paar Jahren strukturelle und sozialökonomische Probleme wieder verschärfen, Vandalismus-Vorfälle zunehmen, Strukturen der organisierten Kriminalität ihre Arbeit beeinträchtigen. Die Arbeitssituation der Kolleg*innen ist durch zahlreiche Übergriffe erschwert, es sind immer weniger Fachkräfte, die sich diesen Situationen aussetzen wollen."
Nun, diese Art von kultureller Vielfalt wird von uns Anwohnern hier in Hohenschönhausen, nicht unbedingt als Bereicherung empfunden. Vielmehr erleben wir eine Realität, die uns Sorgen bereitet. In den meisten Fällen werden die Flüchtlinge in einem abgeschotteten Auffanglager untergebracht und dort festgehalten, bis über ihre Asylanträge entschieden wird. Diese Situation ist nicht nur für die Betroffenen selbst äußerst belastend; sie hat auch weitreichende Auswirkungen auf unser direktes Wohnumfeld.
Monatelang müssen diese Menschen in einer Art Warteschleife verbringen, ohne Aussicht darauf, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu dürfen. Das Verbot, arbeiten zu gehen, raubt ihnen nicht nur die Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt eigenständig zu verdienen, sondern führt auch zu einem Gefühl der Ohnmacht. Die Langeweile, gepaart mit der mangelnden Privatsphäre und dem Verlust an sozialen Kontakten, kann enorm frustrierend sein. Diese angespannten Bedingungen tragen dazu bei, dass sich Emotionen stauen und in Form von Frustration und Aggression entladen – und das geschieht nicht selten in und um die Unterkünfte.
Und wir, die Anwohner, stehen diesem Geschehen hilflos gegenüber. Wir leben unmittelbar in der Nähe dieser Einrichtungen und sind somit direkt betroffen von den Konsequenzen – sei es durch vermehrte Sicherheitsprobleme oder ein gestörtes Zusammenleben in unserer gewohnten Umgebung. Wir können uns noch gut an die Situation erinnern, als die Turnhalle in der Darßer Straße belegt war.
Unsere Nachbarschaft, die noch vor wenigen Jahren ein Ort der Ruhe und Stabilität war, hat sich grundlegend verändert. Diese rasante Veränderung sorgt für Unsicherheit und Unbehagen.
Googelt man nach Flüchtlingsheim + Langeweile + Gewalt wird man feststellen, dass dieses Problem weltweit existiert: Zum Beispiel auch in Melbourne / Australien:
In strukturschwächeren Gegenden von Melbourne haben Anwohner Bürgerwachen aufgestellt, Viele meiden Parks und Bahnhöfe und gehen nachts nicht mehr auf die Straße. Denn Ausschreitungen afrikanischer Jugendlicher sind kein Einzelfall. Hauseinbrüche, Autodiebstähle und Carjackings, Drogendelikte, bewaffnete Überfälle, Vandalismus und Gewalttaten. „Die Liste ist lang und wird immer länger“, beklagt der Melbourner Zeitungskolumnist Andrew Bolt. Politische Korrektheit ist in seinen Kommentaren ein Fremdwort, Bolt nennt das Kind beim Namen – auch wenn es schwarz ist und zu einer Minderheit gehört.
„Das jüngste Kapitel unseres Flüchtlingsprogramms ist eine Katastrophe. Wir haben ein Problem mit Kindern sudanesischer Flüchtlinge. Wir brauchen keine gewalttätigen Kriminellen, die uns auf der Tasche liegen aber unsere Werte verachten. Warum tut die Regierung uns das an? Warum werden Kritiker, die davor warnen von den Medien als Rassisten abgestempelt?“
Königsteiner Schlüssel
Wie gerecht ist die Verteilung Geflüchteter?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gefluechtete-verteilung-100.html Stand: 03.11.2023 11:59 Uhr
Die Krux mit dem Königsteiner Schlüssel
Welches Bundesland wie viele Asylsuchende aufnimmt, hängt mit einem Ort im hessischen Taunus zusammen. Dort, in der Stadt Königstein, wurde 1949 erstmals ein Verteilungsmechanismus für die westdeutschen Bundesländer entwickelt. Während es damals um eine gerechte Aufteilung von Forschungszuschüssen ging, wird der sogenannte Königsteiner Schlüssel heute für alle möglichen Verteilungsfragen angewendet. So auch in der Frage, wie Migranten in Deutschland verteilt werden. Dabei werden die Bundesländer nach ihrem Steueraufkommen und ihrer Bevölkerungszahl gewichtet.Schon seit Jahren zeigen wissenschaftliche Untersuchungen, dass der Königsteiner Schlüssel ein in Teilen unfaires System ist. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung kommt zu dem Schluss, dass es eigentlich keine Rechtfertigung mehr gebe, den in die Jahre gekommenen Verteilungsmechanismus weiter zu verwenden.
Wenig Platz in Städten
Vor allem aus den Stadtstaaten waren zuletzt wiederholt Forderungen gekommen, die Aufnahmequoten zu senken mit der Begründung, das Platzangebot sei im städtischen Umfeld geringer. Seit Jahren kritisieren vor allem Hamburg, Berlin und Bremen die Flüchtlingsverteilung nach dem Königsteiner Schlüssel. Sie sehen sich stärker belastet und schielen bei dem Vorwurf Richtung Süden.
Gemessen an der Einwohnerzahl jedoch lebten Ende vergangenen Jahres die meisten Schutzsuchenden - also Asylbewerber im Verfahren, aber auch abgelehnte Asylbewerber - in den Stadtstaaten Bremen (6,3 Prozent), Hamburg oder Berlin (beide 4,8 Prozent). Zum Vergleich: In Bayern und auch Brandenburg war der Anteil der Asylsuchenden an der gesamten Bevölkerung mit 2,8 Prozent deutschlandweit am geringsten.
Fassen wir mal zusammen:
Der Königsteiner Schlüssel passt nicht. Die Probleme sind nicht mehr beherrschbar. Wir kommen an die
Grenzen der Zuwanderung
Die folgende Kurzfassung der rbb-Reportage "Grenzen der Zuwanderung" verdeutlicht, wie irreguläre Migration das Leben in Berlin und Brandenburg beeinflusst und die Menschen an ihre Grenzen bringt. Ein Gefühl der Unsicherheit breitet sich aus, der Rechtsfrieden und somit die Demokratie stehen auf der Kippe. Junge Männer aus Afrika oder dem arabischen Raum tragen durch Pöbeleien oder Gewalttaten dazu bei, dass Verunsicherung, Angst und offener Hass zunehmen. Abschiebungen von Straftätern sind nur selten erfolgreich.
Die Bevölkerung meidet mittlerweile Orte, an denen häufig diese Gruppen zusammenkommen und es immer wieder zu Gewaltausbrüchen kommt. Trotz aller Anstrengungen zur Begrenzung bleibt Deutschland weiterhin ein bevorzugtes Ziel für Menschen aus aller Welt. Warum gelingt es nicht, dass diese Menschen für sich selbst sorgen können und müssen?
Die Reportage zeigt, dass die Grenzen der Belastbarkeit nicht nur eine rechtsextreme Parole darstellen, sondern für viele Menschen eine tägliche Realität sind: nachts in Frankfurt (Oder) ebenso wie in den Massenunterkünften und den umliegenden Gebieten Berlins.
Der Beitrag ist unter anderem sehenswert, da hier der ehemalige Bürgermeister von Frankfurt/Oder und jetzige Innenminister Brandenburgs zu Wort kommt:
Die vollständige Reportage findet man auch
und
Vorsicht Satire;-)
Kompromissvorschlag: Görlitzer Park
Die kulturelle Vielfalt in Friedrichshain-Kreuzberg hat bereits viele Facetten, doch sie könnte noch weiter bereichert werden, wenn das Areal des Görlitzer Parks zur Errichtung von Containerunterkünften genutzt werden würde. Eine solche Maßnahme würde nicht nur zusätzlichen Wohnraum schaffen, sondern auch die Integration unterschiedlicher Kulturen fördern.
Stellen Sie sich vor, wie Menschen aus verschiedenen Hintergründen zusammenkommen, um ihre Traditionen und Bräuche zu teilen und somit zu einem lebendigen Miteinander beizutragen. Gleichzeitig ließe sich das bestehende Drogenproblem in der Umgebung besser beobachten und angehen. Ein geordneter Wohnraum könnte den Betroffenen Sicherheit geben und gleichzeitig den Anwohnern mehr Überblick und Kontrolle in der Nachbarschaft ermöglichen.
Die Menschen im Wahlkreis würden mit Sicherheit von dieser Veränderung profitieren – eine respektvolle und verantwortungsvolle Einladung an alle, die Teil dieser bunten Gemeinschaft werden möchten. Und wir sind uns sicher, dass auch wir davon profitieren würden! Lassen Sie uns gemeinsam dafür eintreten, dass Friedrichshain-Kreuzberg ein noch lebenswerterer Ort für alle wird...
